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Allgemeine Geschäftsbedingungen der EMVEST Edelmetallhandel GmbH

Informationen über das Unternehmen

EMVEST Edelmetallhandel GmbH mit Sitz in Regensburg (Deutschland)
Gesetzlicher Vertreter: einzelvertretungsberechtigter Geschäftsführer Rainer Doster
Ladungsfähige Anschrift: Schwanenplatz 1, D-93047 Regensburg
Telefon: +49 (0) 941 / 290 90 29 0, Telefax: +49 (0) 941 / 290 90 29 2
E-Mail: info@emvest.de, Internet: www.emvest.de
Handelsregister: Amtsgericht Regensburg
Handelsregisternummer: HRB 13534


1.    Allgemeines, Geltungsbereich


1.1.    Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote sowie allen sonstigen Rechtsgeschäften der EMVEST Edelmetallhandel GmbH, nachfolgend „EMVEST“, im Zusammenhang von Edelmetallgeschäften mit den Kunden von EMVEST. Kunden im Sinne der folgenden Geschäftsbedingungen sind Unternehmer und Verbraucher und werden nachfolgend „Kunde“ genannt.

1.2.    Im Sinne dieser Geschäftsbedingungen werden natürliche oder juristische Personen oder andere rechtsfähige Personengesellschaften als Unternehmer angesehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit EMVEST in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3.    Im Sinne dieser Geschäftsbedingungen werden natürliche Personen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit EMVEST handeln, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, als Verbraucher angesehen.

1.4.    Im geschäftlichen Verkehr mit Unternehmen gelten die Geschäftsbedingungen von EMVEST ausschließlich. Sie gelten auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen von EMVEST abweichende Bedingungen des Kunden erkennt EMVEST nicht an,  es sei denn, EMVEST hat deren Geltung schriftlich zugestimmt.

2.    Ausschluss des Widerrufrechts für Verbraucher


Gemäß § 312 g Abs. 4 Nr. 8 BGB, besteht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen kein Widerrufsrecht. Dies gilt für Verträge, die Lieferungen von Waren zum Gegenstand haben und deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegen, auf die der Unternehmer, hier EMVEST, keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. EMVEST betreibt den Warenvertrieb ausschließlich mit Edelmetallen. Diese Produkte von EMVEST unterliegen den vorbeschriebenen Schwankungen des Finanzmarkts.

Es besteht daher kein Widerrufsrecht für Verbraucher.

3.    Vertragsabschluss


3.1.    Die Darstellung der Ware von EMVEST im Online-Shop ist kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss von Kaufverträgen. Die Darstellung stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei EMVEST Waren zu bestellen.

3.2.    Erreicht EMVEST eine Bestellung des Kunden zu einem von EMVEST dargestellten Artikel per E-Mail, Telefax oder Brief, so gibt der Kunde mit Zugang der Bestellung bei  EMVEST ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.

3.3.    Bestellt der Kunde mittels des von EMVEST bereitgestellten Warenkorbs durch Eingaben der im Folgenden genannten Einzelschritte, so gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab, wie folgt:

Der Kunde kann die von ihm gewünschte Ware durch Anklicken des Buttons in den Warenkorb legen. Dieser Vorgang stellt kein Vertragsangebot dar, ist insoweit unverbindlich. Bevor ein verbindliches Kaufangebot abgegeben wird, werden die Rechnungsadresse, eine gegebenenfalls abweichende Versandadresse, die gewünschte Versand- und Zahlungsart sowie der Inhalt der Bestellung auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Anschließend kann der Kunde dort seine Bestelldaten überprüfen und gegebenenfalls korrigieren. Durch das Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde dann ein verbindliches Angebot gegenüber EMVEST zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Nach Abgabe des verbindlichen Angebots zum Abschluss des Kaufvertrags wird von EMVEST durch das System des Onlineshops eine Eingangsbestätigung der Bestellung per E-Mail bestätigt. Diese automatisch erstellte Eingangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar.
 
3.4.    Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung können bei EMVEST eingesehen werden oder unter www.emvest.de ausgedruckt und heruntergeladen werden. Die Daten der Bestellung des Kunden kann der Kunde auf Wunsch nach Abgabe des verbindlichen Angebots ausdrucken. Bereits bei Abgabe des verbindlichen Angebots durch den Kunden bestätigt dieser, durch Anklicken des hierfür vorgesehenen Kästchens, dass diese allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbedingungen sind. EMVEST stellt dem Kunden den Vertragsinhalt und diese allgemeinen Geschäftsbedingungen auch nach Abgabe seiner Bestellung nochmals in Textform zur Verfügung. EMVEST behält sich vor, das Angebot des Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang des Angebots durch eine Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann per E-Mail, Telefax oder Brief sowie durch Übersendung der Ware erfolgen. Das Angebot des Kunden gilt von EMVEST als abgelehnt, sofern EMVEST nicht innerhalb der Frist von drei Arbeitstagen eine Auftragsbestätigung oder Warenlieferung beim Kunden eingeht.

Erst mit der Auftragsbestätigung durch EMVEST kommt ein verbindlicher Vertrag mit dem Kunden zustande.

3.5.    Der Vertragstext wird von EMVEST nach Vertragsschluss gespeichert. EMVEST ist berechtigt, die Bestell- oder Auftragsbestätigung zu widerrufen, wenn die Warenpräsentation im Onlineshop von EMVEST oder im Rahmen der Auftragsbestätigung irrtümlicherweise Fehler oder Unvollständigkeiten enthält, die sich zum Nachteil von EMVEST auf den Vertrag auswirken. Bilderdarstellungen im Onlineshop sowie der Auftragsbestätigung stellen einen Warenartikel nur in beispielhafter Form dar. Der nach Abschluss des Kaufvertrags entstehende Lieferanspruch des Kunden besteht nur für artgleiche und gleichwertige Artikel. Zwischen EMVEST und dem Kunden gilt Lieferung nur gegen Vorkasse als vereinbart.

4.    Versandkosten und Preise


4.1.     Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Eingangs der verbindlichen Bestellung des Kunden bei EMVEST gültigen Preise in Euro.

4.2.    Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Der Kunde bekommt die Versandkosten seiner Bestellung vor Abgabe seines verbindlichen Angebots vollständig berechnet und angezeigt. Die Versandkosten sind abhängig vom Bestell- und Versicherungswert, vom Gewicht und der Anzahl der Packstücke sowie davon, in welches Land die Ware geliefert wird. Die im Detail dargestellten Versandkosten sind auf der Homepage von EMVEST dargestellt.

5.    Geldwäschegesetz (GwG)


Nach den Bestimmungen des Gesetzes über das Aufspüren von Gewinnen und schweren Straftaten (Geldswäschegesetz) ergeben sich Verpflichtungen für EMVEST. EMVEST kommt diesen Verpflichtungen nach, behält sich darüber hinaus vor, im Einzelfall eine Identitätsprüfung und Identitätsaufzeichnung vorzunehmen. Dieses kann auch darin bestehen, dass eine Fotokopie eines gültigen Personalausweises oder Reisepasses des Kunden von EMVEST verlangt werden kann.

6.    Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Verzug


6.1.    Zwischen EMVEST und dem Kunden ist Vorkasse vereinbart. Die Bezahlung der Ware erfolgt gegen Vorkasse nur durch Überweisung auf das von EMVEST in der Auftragsbestätigung angegebene Bankkonto durch den Kunden. Dabei ist der in der Auftragsbestätigung angebende Verwendungszweck anzugeben. Der Rechnungsbetrag ist sofort, spätestens innerhalb von drei Bankgeschäftstagen nach dem Zugang der Auftragsbestätigung zu zahlen. Der Kunde gerät nach Ablauf der vorgenannten Zahlungsfrist in Verzug, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf.
 
6.2.    Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszins beträgt für Verbraucher 5 %-Punkte über den Basiszinssatz per anno und für Unternehmer  8 %-Punkte über den Basiszinssatz per anno.

6.3.    Im Falle von Zahlungsverzug ist EMVEST berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten sowie eine Aufwandsentschädigung vom Kunden zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens behält sich EMVEST vor. EMVEST ist berechtigt, am pauschalierten Schadensersatz 20 % des vereinbarten Kaufpreises zu verlangen. Dem Kunden wird insoweit der Nachweis gestattet, dass ein Schaden nicht bzw. nur in geringerer Höhe bei EMVEST entstanden ist. In diesem Fall ist der Kunde nur verpflichtet, den niedrigeren Schaden zu ersetzen.

7.    Lieferung


7.1.    Der Versand der Ware und die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt durch den von EMVEST eingeschalteten Transportunternehmer. Bei der Lieferadresse muss es sich um eine Wohn- bzw. Firmenadresse handeln, bei denen eine Übergabe an eine Person möglich ist. Der Versand an Postfächer oder eine Hinterlegung bei Packstationen wird ausgeschlossen. Die Benachrichtigung des Transportunternehmers erfolgt durch EMVEST und nach Bezahlung des Kaufpreises. Der Versand der Ware wird versichert, neutral und ordnungsgemäß verpackt. Eine Sendungsverfolgung ist möglich. Der Kunde ist verpflichtet am Tag der vereinbarten Anlieferung ganztätig oder zumindest im vereinbarten Zeitfenster unter der Lieferadresse anwesend zu sein.

7.2.    Die Lieferzeit verlängert sich bei unvorhersehbaren, von EMVEST nicht zu vertretenen Ereignissen, insbesondre höherer Gewalt, wie Krieg, Aufruhr, Streik.

7.3.    Sollte eine bestellte Ware nicht lieferbar sein, weil EMVEST von seinem Lieferanten ohne Hinzutun und Verschulden von EMVEST trotz dessen vertragliche Verpflichtung nicht beliefert wird, ist EMVEST zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde wird in einem solchen Fall von EMVEST unverzüglich darüber informiert, dass die von ihm bestellte Ware nicht verfügbar ist. EMVEST wird etwaig schon erbrachte Zahlungen erstatten. Die Ersatzlieferung von gleichwertiger Ware ist EMVEST gestattet.

7.4.    Die angegebenen Lieferfristen stellen nur Circa-Fristen dar.

7.5.    Nimmt der Kunde die Ware nicht an oder kommt er in sonstiger Weise in Annahmeverzug oder verletzt der Kunde weitere Mitwirkungspflichten, so ist EMVEST berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

7.6.    Ist der Kunde im Annahmeverzug, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, zu dem der Kunde in Annahmeverzug geraten ist.

7.7.    Kommt EMVEST in Lieferverzug, so gelten grundsätzlich die gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Lieferverzug auf einer von EMVEST zu vertretenden, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Sofern die von EMVEST zu vertretende, grob fahrlässige Vertragsverletzung einen Lieferverzug zur Folge hat, so haftet EMVEST nur auf den vorhersehbaren, in typischerweise eintretenden Schaden. Ein darüber hinausgehender Schaden ist ausgeschlossen. Verletzt EMVEST mit dem Lieferverzug schuldhaft eine Kardinalpflicht, so ist die Haftung von EMVEST in einem solchen Fall ebenfalls nur auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Ein Verschulden der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von EMVEST ist EMVEST zuzurechnen.

8.    Gefahrenübergang


8.1.    Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der zu liefernden Ware erst mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.

8.2.    Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und er zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben worden ist. In einem solchen Fall ist Lieferung ab Lager (EMVEST) vereinbart. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde im Annahmeverzug befindet.

9.    Eigentumsvorbehalt


Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von EMVEST.

10.    Gewährleistung und Haftung


10.1. EMVEST leistet Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen für Sach- und Rechtsmängel.

10.2.    Ist der Kunde Unternehmer, so ist EMVEST verpflichtet, die bestellte Ware bei Übergabe mangelfrei zu liefern. Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seine nach § 377 HGB obliegenden sofortigen Untersuchungs- und Rügepflicht ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Gewährleistungsfrist bei Unternehmer als Kunden beträgt 1 Jahr, gerechnet ab Lieferung der Sache.

10.3.    EMVEST haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen und grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet EMVEST uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Falle der Übernahme von Garantien.

10.4.    Für einfache Fahrlässigkeit haftet EMVEST nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig darauf vertrauen (Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung von EMVEST bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aller Art, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss ausgeschlossen. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare Schäden oder Folgeschäden können vom Kunden nicht verlangt werden, es sei denn, ein von EMVEST garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, dem Kunden gegen solche Schäden abzusichern. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse gelten auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen von EMVEST und sonstiger Dritte, deren sich EMVEST zur Vertragserfüllung bedient.

10.5.    Im Falle der Nichtabnahme der Ware durch den Kunden ist EMVEST berechtigt, nach den gesetzlichen Bestimmungen den Rücktritt zu erklären und Schadensersatz zu verlangen (Ziffer 6.3. und 7.3.). Der pauschale Schadensersatz beträgt 20 % des Kaufpreises. Dem Kunden wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, einen Schaden oder eine Wertminderung sei überhaupt nicht entstandenen oder niedriger, als die von EMVEST verlangte Pauschale. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens behält sich EMVEST vor.

10.6.    EMVEST ist daher nach Ziffer 10.5. berechtigt, die Schadenspauschale vom bezahlten Kaufpreis in Abzug zu bringen. EMVEST ist insoweit nur verpflichtet, den sich nach Abzug ergebenden, verbleibenden Restbetrag an den Kunden zurückzuerstatten.

11.    Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Mitwirkungspflicht des Kunden


11.1.    Für die Geschäftsbeziehung von EMVEST und dem Kunden
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2.    Ist der Kunde Kaufmann, so gilt der Geschäftssitz von EMVEST als Gerichtsstand vereinbart. EMVEST ist berechtigt, den Kunden auch an seinen Wohnort/Geschäftssitz gerichtlichen Anspruch zu nehmen. Ist der Kunde Kaufmann und/oder Unternehmer, ist als Erfüllungsort für die  Lieferung und die Zahlung der Geschäftssitz von EMVEST vereinbart.

11.3.    Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unverzüglich EMVEST mitzuteilen. Änderungen der persönlichen Daten des Kunden sowie Veränderungen hinsichtlich einer erteilten Vertretungsmacht hat der Kunde EMVEST ebenfalls unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat auf Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben zu achten. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen, Bestätigung und Wiederholungen von Aufträgen als solche zu kennzeichnen.

11.4.    EMVEST ist berechtigt, die vom Kunden überlassenen Informationen und Dokumente zu prüfen. Dem Kunden obliegt eine Prüfungspflicht der von EMVEST ausgehändigten Dokumente und Waren.

11.5.    Der Kunde hat auf Verlangen von EMVEST einen gültigen Personalausweis bzw. Reisepass zu seiner Legitimation vorzulegen.

12.    Schlussbestimmung


Der Kaufvertrag sowie die dargestellten, in den Kaufvertrag einbezogenen, allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird  die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

Mündliche Nebenabreden zwischen dem Kunden und EMVEST bestehen nicht.

13.    Datenschutzhinweis


Während der Geschäftsverbindung mit EMVEST werden dort im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde kann der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten jederzeit durch formlose Mitteilung auf dem Postweg an die EMVEST Edelmetallhandel GmbH, Schwanenplatz 1, 93047 Regensburg oder durch Email an info@emvest.de widersprechen. Der Widerspruch jedoch umfasst nicht die zur Abwicklung der Kundenbestellung erforderlicher Daten. Nach Erhalt des Kundenwiderspruchs wird EMVEST die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken, als zur Abwicklung der Bestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln. Weitere Informationen und unsere Datenschutzerklärung können auf unserer Homepage unter www.emvest.de eingesehen werden.


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